Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen PrüfAssist, Wiesestr. 48, 07548 Gera (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend "Auftraggeber") über die Durchführung von Schulungen, Unterweisungen und Prüfungen im Bereich Flurförderzeuge, Teleskopstapler, Krane, Hubarbeitsbühnen und verwandter Arbeitsmittel.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

(3) Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Schulungsangebote auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.

(2) Der Auftraggeber kann über das Kontaktformular, per E-Mail oder telefonisch eine unverbindliche Anfrage stellen. Der Anbieter unterbreitet daraufhin ein schriftliches Angebot mit Angabe von Leistungsumfang, Termin und Preis.

(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber das Angebot schriftlich (auch per E-Mail) annimmt oder der Anbieter eine Auftragsbestätigung sendet.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Der Anbieter erbringt Schulungs- und Unterweisungsleistungen gemäß den geltenden DGUV-Grundsätzen und Vorschriften, insbesondere:

• Ausbildung zum Führen von Flurförderzeugen (DGUV Grundsatz 308-001)
• Ausbildung zum Führen von Teleskopstaplern (DGUV Grundsatz 308-009)
• Jährliche Unterweisungen gemäß DGUV Vorschrift 68
• Kranführer-Ausbildungen
• Hubarbeitsbühnen-Schulungen
• PSAgA-Unterweisungen

(2) Die Schulungen werden als Inhouse-Schulungen beim Auftraggeber vor Ort durchgeführt, sofern nicht anders vereinbart.

(3) Der Auftraggeber stellt geeignete Räumlichkeiten für den theoretischen Teil sowie geeignete Fahrzeuge/Geräte und ein sicheres Übungsgelände für den praktischen Teil zur Verfügung.

(4) Die erfolgreiche Teilnahme wird durch einen Befähigungsnachweis (Fahrausweis) dokumentiert. Voraussetzung ist das Bestehen der theoretischen und praktischen Prüfung.

§ 4 Pflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber stellt sicher, dass die Teilnehmer:

• das 18. Lebensjahr vollendet haben
• körperlich und geistig geeignet sind (ggf. durch arbeitsmedizinische Untersuchung G25 nachgewiesen)
• über ausreichende Deutschkenntnisse verfügen
• pünktlich und vollständig an der Schulung teilnehmen

(2) Der Auftraggeber sorgt für einen betriebssicheren Zustand der eingesetzten Fahrzeuge und Geräte.

(3) Der Auftraggeber benennt rechtzeitig vor Schulungsbeginn die Teilnehmer namentlich.

§ 5 Preise und Zahlung

(1) Die Preise ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.

(2) Anfahrtskosten werden nach tatsächlichem Aufwand oder als Pauschale berechnet und im Angebot separat ausgewiesen.

(3) Die Rechnung ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht anders vereinbart.

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz bei Verbrauchern bzw. 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz bei Unternehmern zu berechnen.

§ 6 Stornierung und Terminverschiebung

(1) Stornierungen bedürfen der Schriftform (E-Mail genügt).

(2) Bei Stornierung durch den Auftraggeber gelten folgende Stornierungsgebühren:

• Bis 14 Tage vor Schulungsbeginn: kostenfrei
• 7-13 Tage vor Schulungsbeginn: 50% des vereinbarten Preises
• Weniger als 7 Tage vor Schulungsbeginn: 100% des vereinbarten Preises

(3) Eine einmalige kostenfreie Terminverschiebung ist bis 7 Tage vor Schulungsbeginn möglich, sofern ein Ersatztermin innerhalb von 8 Wochen vereinbart wird.

(4) Bei Nichtteilnahme einzelner angemeldeter Teilnehmer ohne rechtzeitige Abmeldung (mindestens 3 Werktage vorher) wird die volle Teilnahmegebühr berechnet.

§ 7 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

(2) Im Übrigen haftet der Anbieter nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Der Auftraggeber trägt während der praktischen Übungen die Verantwortung für die eingesetzten Fahrzeuge und Geräte sowie für die Sicherheit auf dem Übungsgelände.

§ 8 Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers und der Teilnehmer ausschließlich zur Vertragserfüllung und gemäß den Bestimmungen der DSGVO.

(2) Details zur Datenverarbeitung finden sich in der Datenschutzerklärung.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Gera.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.